AGB I. Allgemeines 1. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung unserer Dienstleistungsangebote. Wir stellen unseren Nutzern Multimedia - Inhalte und Produkte sowie Informationen 2. Wir müssen uns leider vorbehalten, unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Hierzu bedarf es keiner Nennung von Gründen. Im Falle einer Änderung erhalten Sie die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt oder werden per SMS auf Änderungen aufmerksam gemacht. Widersprechen Sie dieser jeweiligen Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, werden die geänderten Bedingungen wirksam in das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis einbezogen. 3. Für alle unsere Produkte können wir leider keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit und die jeweilige Aktualität der übermittelten Inhalte sowie ihre fehlerfreie technische Übermittlung übernehmen. 4. Unsere Leistungen und Produkte sind teilweise kostenlos, meist aber kostenpflichtig. Die Entgelte für die kostenpflichtigen Angebote richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten und Preisangaben. Preisangaben sind nicht Bestandteil dieser AGB. Die Preisangaben sind jeweils bei den einzelnen Angeboten einzusehen und werden dort jeweils ausdrücklich genannt. 5. Alle unsere Produkte und Leistungen stehen nur zur privaten Nutzung zur Verfügung, so dass eine gewerbliche Verwendung ausscheidet und ggf. einer ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung bedarf. 6. Wir stellen unseren Nutzern keine Endgeräte oder sonstige Hardware, Software, 7. Sofern wir unter anderem Hyperlinks auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen anbieten und dort angebotene Dienste von Ihnen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. Wir vermitteln insoweit lediglich den Kontakt zu diesen Verkaufsplattformen. Ein Vertrag kommt unmittelbar zwischen dem betreffenden Unternehmen und dem Nutzer zustande. Wir können aus diesem Grund keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter übernehmen. 8. Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung entnehmen Sie bitte den entsprechenden Angaben dazu weiter unten im Abschnitt IV. Datenschutz und Datensicherheit . 9. Bei Fragen zu unseren Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: info@imbabes.com
10. Unsere Anbieterkennzeichnung lautet: TransLease International Ltd II. Besondere Nutzungsbedingungen 1. Vertragsabschluss, Preise, Fälligkeit a) Unsere Produkte sind – je nach Ausgestaltung der jeweiligen Angebote – entweder als Einzel-Downloads oder in Form von ständig erneuerbaren Abonnements beziehbar, ggf. auch als kostenpflichtige Info-Abos. Für die jeweiligen Inhalte und Preise ist allein die konkrete Ausgestaltung der Inhalte maßgeblich. Unsere Kunden haben die Wahl zwischen verschiedenen Angebotsformen: (1) Einzelabruf gemäß den bei den Produkten genannten Preisen und Zahlungsbedingungen, soweit von uns angeboten, (2) Tagesabonnements (unbefristet) (3) sowie weitere Formen von Abonnements nach Maßgabe des jeweiligen Angebots, soweit von uns angeboten. b) Mit der verbindlichen Wahl eines Produktes aus unserem Angebot gibt der Nutzer ein rechtlich bindendes Angebot über den Abschluss eines Vertrages zu den jeweils geltenden c) Der Nutzer erhält alle für den Vertragsschluss wesentlichen Informationen auf unseren Medien. d) Durch Annahme Ihres Angebotes durch uns kommt ein Vertrag zwischen den Beteiligten zustande. Die Preise richten sich nach den jeweils bei den jeweiligen Angeboten befindlichen Angaben. e) Der Download von Produkten ist unter Umständen mit zusätzlichen Verbindungskosten seitens des jeweiligen Internet- oder des Mobilfunkanbieters verbunden. Derartige Verbindungskosten fallen unabhängig von den von uns erbrachten Leistungen an und sind in unseren Preisgestaltungen nicht berücksichtigt. Wir können daher auch keine Verantwortung für diese ausschließlich von den jeweiligen Providern festgelegten Verbindungskosten übernehmen. f) Sofern es sich bei diesem Vertrag um einen Abonnementvertrag handelt, wird ausschließlich nach Abrechnungszeiträumen abgerechnet. Die Abrechnungszeiträume richten sich nach Ziff. II. 1. a. (2) und (3). Ein Abonnementvertrag bleibt bis zu seiner Kündigung wirksam. Er verlängert sich mangels Kündigung nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum, es sei denn
h) Das Entgelt für die jeweiligen Produkte ist zu Beginn einer Abo-Periode fällig. Bei 2. Preisanpassungen 3. Rechte und Pflichten des Nutzers Unsere Produkte unterliegen dem Urheberrechtsschutz, dem Markenrechtsschutz sowie ggf. 4. Erotische Inhalte / Jugendschutzbeauftragter 1. Im Rahmen unseres Leistungsangebotes bieten wir auch erotische Inhalte für eine Zielgruppe ab dem Mindestalter von 18 Jahren an. Nutzer unter 18 Jahren dürfen diesen Service unter keinen Umständen nutzen und keine erotischen Inhalte bestellen. 5. Haftungsbeschränkungen a) Wir haften - gleich aus welchem Rechtsgrund -nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern es nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. In diesem Falle haften wir für jedes schuldhafte Verhalten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss voraussehbaren Schäden begrenzt, sofern es sich nicht um eine Haftung für Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen handelt. Dies gilt nicht, wenn es sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt und wir oder unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen diese Pflichtverletzungen zu vertreten haben. c) Die freie Verfügbarkeit der Kommunikationsstrukturen und Informationen der Medien des 6. Kündigung des Nutzungsvertrages a) Die Kündigung des Nutzungsvertrages ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich und bedarf der Textform. Es ist grundsätzlich hinreichend, wenn der Kunde eine SMS mit dem Keyword Stop an 87878 versendet oder uns eine E-Mail an info@imbabes.com zusendet, es sei denn, dass bestimmte Angebotsformen, die dem jeweiligen Angebot zu entnehmen sind, etwas anderes bestimmen. b) Die Kündigung wird bei Abonnementverträgen mit dem Ablauf des Bezugszeitraumes wirksam, zu dem die Kündigung erklärt worden ist. c) Wir sind berechtigt den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, wenn unsere Produkte vertragswidrig oder rechtswidrig in Anspruch genommen werden oder bei der Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstoßen wird. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist insbesondere dann zulässig, wenn - der Nutzer in Zahlungsverzug geraten ist, - über das Vermögen des Nutzers ein Insolvenzverfahren eröffnet worden oder sonst ein droht, etwa indem gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet worden ist oder aber in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die einen Vermögensverfall befürchten lässt. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen aus dem 7. Anwendbares Recht Für alle Vertragsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 8. Salvatorische Klausel Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise unter Beachtung des gesetzlichen Leitbildes am nächsten kommt. Nichts anderes gilt für etwaige Regelungslücken. III. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ein Widerrufsrecht erlischt nach den gesetzlichen Bestimmungen vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) aufgrund Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (etwa aufgrund eines Downloads, etc.). Dies bedeutet, dass bei Leistungen, die mit einem unmittelbaren Abruf der Dienstleistung – etwa bei einem Download –verbunden sind, ein Widerrufsrecht für Sie nicht besteht. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. IV. Datenschutz und Datensicherheit Der Umgang mit Ihren persönlichen Daten wird von uns vertrauensvoll entsprechend den 1. Zweckbestimmungen der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung: Gegenstand unseres Unternehmens ist der Vertrieb von Multimediacontent aller Art. Die Datenerhebung, -verarbeitung, - übermittlung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der damit verbundenen Zwecke. Daten werden – soweit erforderlich - im Rahmen der Durchführung unserer Vertriebstätigkeit erhoben. 2. Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden: Persönliche Daten und Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen uns für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. In aller Regel verfügen wir nur über Ihre Mobilfunkrufnummer und Mail Adresse, während die Abrechnung über die Rechnungslegung ihres Mobilfunk - oder sonstigen Telefonproviders erfolgt. Wir verwenden diese Informationen auch um für unsere Produkte zu werben und dürfen Ihnen interessante Produkte per SMS oder E-Mail vorstellen. 3. Wir erfassen und speichern Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns in einer Bestellung übermitteln. Sie können entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu geben, was allerdings dazu führen kann, dass Sie viele unserer Angebote nicht nutzen können.
Zusatz Dienstkosten Kostenstruktur
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